Haushaltsrede des Fraktionsvorsitzenden Carsten Sieg zum Haushaltsplan 2021

Sehr geehrter Herr Bürgermeister, sehr geehrte Damen und Herren,

das prognostizierte Ergebnis der Haushaltsplanung 2021 beläuft sich auf einen Fehlbetrag von rund 800.000 €. Das ist mit Blick auf die wirtschaftlichen Verwerfungen, die die COVID-19-Pandemie mit sich gebracht hat, gar nicht mal ein so beunruhigendes Ergebnis.

Der geringe Fehlbetrag kommt aber nur deshalb zustande, weil sich die finanziellen Auswirkungen der Pandemie nur zu einem geringen Teil in dem Fehlbetrag widerspiegeln. Durch das Gesetz zur Isolierung der aus der COVID-19-Pandemie folgenden Belastungen für kommunale Haushalte werden Haushaltspositionen, die sich aufgrund der Pandemie verschlechtert haben, aus dem Plan herausgerechnet. Addieren wir diesen weiteren Fehlbetrag hinzu, ergibt sich ein Gesamtfehlbetrag rund 6 Millionen €. Das entspricht etwa dem Fehlbetrag, den wir im Jahr 2010 auch schon einmal hatten. Damals befanden wir uns in der Finanz- und Wirtschaftskrise. Steuereinnahmen brachen in einem vorher nicht da gewesenen Ausmaß weg.

Wir haben die damalige Finanz- und Wirtschaftskrise in einem recht kurzen Zeitraum gut gemeistert. Anders als damals sind wir auf die heutige Krise nicht nur deutlich, sondern viel besser vorbereitet. Im Haushaltsjahr 2010 reichte unsere Ausgleichrücklage nicht, um den Fehlbetrag zu decken. Unsere Ausgleichsrücklage - Stand heute – beläuft sich auf fast 14 Millionen €.  Sie wird damit auch ausreichen, um etwaige Fehlbeträge nach 2021 aufzufangen. In den vergangenen Jahren, als es uns wirtschaftlich gut ging, haben wir die Verschuldung konsequent zurückgefahren. Im Krisenjahr 2010 waren noch Investitionskredite in Höhe von rund 16,5 Millionen € valutiert. Stand heute beträgt der Darlehensstand nur die Hälfte, rund 8,5 Millionen €.

Sehr geehrter Herr Bürgermeister, sehr geehrte Damen und Herren,
öffentliche Haushalte müssen in wirtschaftlich schwierigen Zeiten antizyklisch aufgestellt werden, damit sie einen Beitrag zur Abmilderung und zur schnelleren Beendigung der Krise leisten können. Der Haushaltsplan 2021 der Kreisstadt Olpe erfüllt diese Voraussetzung. Die Investitionstätigkeit lag bereits im Jahr 2020 auf Rekordniveau bei rund 16 Millionen €. Nach dem Plan 2021 steigt sie auf einen neuen Rekordbetrag von rund 18,2 Millionen €.

Die Investitionen sind zukunftsgerichtet. Ich möchte nur Wenige herausheben. Wir starten mit dem Aufbau eines LoRaWAN- Netzwerkes und investieren 125.000 €. Diese Netzwerktechnik ermöglicht es beispielsweise Straßenbeleuchtung zu steuern oder intelligente Parksysteme einzurichten. Für naturwissenschaftliche Räume und zur Gebäudesanierung investieren wir in das Städtische Gymnasium über 2 Millionen €. In die Breitbandversorgung investieren wir rund 660.000 €. Damit fließt nicht nur viel Geld in den Wirtschaftskreislauf zurück, wir verbessern auch die Standortbedingungen und die Lebensqualität vor Ort.

Wir haben in die Planberatungen verschiedene Änderungsanträge eingebracht. Diese Anträge wurden in den Ausschusssitzungen sämtlich beschlossen und sind dementsprechend in dem heute zu beschließenden Plan bereits eingearbeitet.

Zu unseren Änderungsanträgen und zu vielen weiteren Punkten, die eigentlich angesprochen werden müssten, gäbe es noch viel zu sagen. Wir haben uns abgesprochen, uns kurz zu fassen. Deshalb folgt nun eine sehr abstrakte Zusammenfassung:

Olpe wird digitaler und nachhaltiger und bleibt gleichzeitig traditionsbewusst und heimatverbunden. Wir wahren und beschützen das Gesicht der Stadt und erfinden es trotzdem neu. Wir wollen uns dem Klimawandel stellen und ein starker Wirtschaftsstandort bleiben. Stadt und Dörfer stehen nicht in Konkurrenz zueinander, sie ergänzen sich. Wir sehen die Herausforderungen, die die Pandemie mit sich bringt, und haben trotzdem allen Grund, optimistisch zu bleiben.

Die CDU-Fraktion wird dem Haushaltsplan 2021 zustimmen. Wir bedanken uns bei den anderen Fraktionen für die konstruktiven Beratungen und die eingebrachten Änderungsanträge, denen wir teilweise zugestimmt haben.

Unser Dank gilt auch dem Verwaltungsvorstand und den Mitarbeitern der Verwaltung. Sie haben unsere Haushaltsplanberatungen konstruktiv und mit viel Zeitaufwand begleitet. Ein weiterer Dank gilt aber auch und im Besonderen der Kämmerei, die uns einen übersichtlichen, transparenten und gut lesbaren Haushaltsplan vorgelegt hat. Wir wissen das zu schätzen.

Wir haben gute Aussichten, dass wir bei den nächsten Planberatungen geimpft und ungefährdet zusammenkommen können. Dann holen wir nach, was heute fehlt.

Ich bedanke mich für Ihre Aufmerksamkeit!