Mitteilungen der CDU Olpe
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Dienstag, den 18. Dezember 2018 |
In der Stadtverordnetenversammlung am 13. Dezember 2018 wurde der Haushalt 2019 der Kreisstadt Olpe einstimmig verabschiedet. Der Beschluss eines neuen Haushaltsplans ist eine gute Gelegenheit Bilanz zu ziehen und einen Blick auf das kommende Jahr zu richten:
Die Kreisstadt Olpe ist im Gegensatz zu vielen anderen Kommunen in Nordrhein- Westfalen finanziell gesund. Auch das Haushaltsjahr 2019 soll wieder mit einem Überschuss abschließen. Nachfolgend einige Eckdaten:
- Bereits der vierte Haushaltsplan in Folge ist ausgeglichen.
- In der Ausgleichsrücklage befinden sich über 7 Millionen Euro.
- Die gebildete Rücklage für den Rathausneubau steigt von 5,5 Millionen um 2,5 Millionen auf 8,0 Millionen Euro.
- Die Verschuldung wird weiter abgebaut. Vor 10 Jahren lag sie noch über 20 Millionen Euro. Mittlerweile liegt sie unter 9 Millionen Euro. Innerhalb von 10 Jahren ist es gelungen, die Verschuldung um mehr als die Hälfte zu halbieren.
Viel getan - viel zu tun.
Im Jahr 2019 werden viele große und kleine Projekte weitergeführt
Die Denkmalbereichssatzung liegt im Entwurf vor. Sie soll einen besseren Schutz der Altstadtstruktur und der erhaltenswerten Gebäude gewährleisten. Wir werden diesen Entwurf, bevor ein Beschluss gefasst wird, intensiv mit Interessierten und Betroffenen diskutieren. Gleichzeitig werden wir eine Fördersatzung auf den Weg bringen, um finanzielle Anreize für eine Sanierung von Bestandsgebäuden im Sinne des Stadtbildes zu schaffen. Die Fördersatzung soll auch für die Dorfkerne gelten.
Das Innerstädtische Entwicklungskonzept für den Bahnhofsbereich ist ein gutes Stück weiter vorangeschritten. Der Zuspruch war bislang bei allen angebotenen Beteiligungsformaten hoch. Es liegt bereits eine Vielzahl von Anregungen und Vorschlägen vor. Dabei wird nahezu einhellig gewünscht, die Betonplatte im Bereich des ehemaligen Busbahnhofes zu entfernen und die Olpe und Bigge freizulegen, sowie die Bahnhofsgebäude zu erhalten und in einen Rathausneubau zu integrieren. Interessant ist auch der oft geäußerte Vorschlag, auf dem Gelände des heutigen Rathauses und der ehemaligen Realschule die Westfälische Straße und die Winterbergstraße fußläufig weiterzuführen.
Die Planungen für die Internationale Schule am Städtischen Gymnasium laufen weiter. Förderzusagen des Landes Nordrhein- Westfalen stehen noch aus.
Die Planungen für den zweiten und dritten Bauabschnitt des interkommunalen Gewerbeparks Hüppcher Hammer laufen weiter. Im Jahr 2019 werden wir uns intensiv mit der Frage beschäftigen, wo weitere Gewerbegebiete im Stadtgebiet geschaffen werden können. Bei dem geplanten Gewerbegebiet Ruttenberg zwischen Gerlingen und Sassmicke besteht Einigkeit mit der CDU in Wenden, dass eine Anbindung so erfolgen muss, dass eine Belastung des Ortes Sassmicke weitestgehend ausgeschlossen ist.
Die Kreisstadt Olpe stellt der Wohnungsgenossenschaft 250.000 Euro für den Bau von 15 Wohneinheiten zur Verfügung. Diese Wohnungen sollen für eine Quadratmetermiete von weniger als sieben Euro angeboten werden.
Das Spielplatzkonzept wird weitergeführt. Im Jahr 2019 wird der Spielplatz in der Ortsmitte in Oberveischede aufgewertet. In Rhode soll ein Mehrgenerationenplatz entstehen.
Das Radwegenetz wird weiter ausgebaut. Im kommenden Jahr soll der Lückenschluss zwischen Stachelau und Altenkleusheim erfolgen.
Zur Verbesserung der Verkehrssicherheit werden sogenannte Smiley- Tempodisplays angeschafft und an Straßenverkehrspunkten installiert, an denen Kinder besonders gefährdet sind.
